Informationsabend zum Thema KAG (Kommunalabgabengesetz)

Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen.
Ein umstrittenes und viel diskutiertes Thema, das sowohl Eigentümer als auch Mieter gleichermaßen betrifft, nahm sich der CSU Ortsverband an.
Unser Stadtteil Gebersdorf hat einen sehr hohen Anteil von Eigenheimbesitzern die, wenn es zu Neu-/Ausbau oder Instandsetzungsmaßnahmen kommt, ihren Erschließungs- oder Straßenausbaubeitrag leisten müssen.

Ob es sich dabei um die Erneuerung einer Straßenlaterne, den Austausch von gebrochenen Gehsteigplatten, das Anlegen eines Fahrradweges oder eines Aus- oder Neubaus, z.B. der Gebersdorfer Straße handelt, müssen wir als Bürger dann, je nach Höhe des zum Tragen kommenden Beitrages, mehr oder weniger tief in die eigene Tasche greifen.
Aber auch für Mieter kann es durchaus interessant aber auch nützlich sein, mehr über dieses Gesetz und dessen Anwendung zu wissen.
Kommt es vor Mietanwesen zu baulichen Maßnahmen, seitens der öffentlichen Hand, könnte es durchaus möglich sein, dass der Vermieter bei hohen Aufwendungsbeiträgen diese anteilig in die Miete einfließen lässt, die sich dadurch mehr oder weniger erhöhen kann.
Auszug aus dem Rundschreiben des Bayerischen Städtetags vom 22. März 2016
„Die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist erforderlich. Straßenausbaubeiträge sind für die kommunalen Straßennetze ein unverzichtbares Finanzierungsmittel. Das Straßennetz kann allein
durch Straßenunterhalt nicht derart aufrechterhalten werden, dass ein sicherer Verkehrsfluss andauernd gewährleistet ist. Ein beträchtlicher Teil des kommunalen Straßennetzes hat ein Alter von annähernd dreißig oder mehr Jahren erreicht. Eine Finanzierung ohne Heranziehung der Begünstigten ist nach der Haushaltslage einer Vielzahl der bayerischen Kommunen nicht möglich.“

Informationsabend KAGVon links: Stefan Kraus, Ronald Höfler (Kaufmännischer Werkleiter SÖR), Harald Riedel (Finanzreferent und Stadtkämmerer)

Die immer häufiger an den CSU Ortsverband herangetragenen offenen Fragen veranlasste diesen, einen Informationsabend zu organisieren, um die Bürgerschaft am 31. Januar um 19:00 Uhr in den Bürgertreff einzuladen.
Um die Fragen fachlich und dem notwendigen Hintergrundwissen zu diesem komplexen Thema beantworten zu können, konnten die zwei kompetentesten Referenten der Stadt Nürnberg zu diesem Thema, Herr Roland Höfler (Kaufmännischer Werkleiter SÖR) und Herr Harald Riedel (Finanzreferent und Stadtkämmerer), gewonnen werden. Beide Referenten erläuterten sehr anschaulich und umfassend die Sachlage.

Informationsabend KAGFotos: Norbert Baer

Das große Interesse, die hohe Besucherzahl sowie die Vielzahl der gestellten Fragen und die sachliche Diskussion zeigte, wie wichtig es ist, sich solcher Themen anzunehmen und der Bürgerschaft die Möglichkeit zu geben, sich zu informieren.

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